Herzlich willkommen!

 
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Ich freue mich, Sie auf meiner Homepage begrüßen zu dürfen. Hier finden Sie Informationen zu meiner politischen Arbeit in Berlin und in meinem Wahlkreis Hildesheim.

Wenn ich Ihnen bei einer Angelegenheit behilflich sein kann, nehmen Sie Kontakt mit mir auf – gerne auch in einer meiner Bürgersprechstunden.

 

Viele Grüße und herzliches Glückauf
Ihr

Bernd Westphal

Aktuelle Meldungen

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Faire Löhne und Sozialstandards im öffentlichen Nahverkehr: Bernd Westphal begrüßt Beschluss zum Personenbeförderungsgesetz

Der Bundesrat hat am 10. Februar 2017 Änderungen im Personenbeförderungsgesetz zum Schutz vor Lohndumping und zur Sicherung von Qualitäts- und Sozialstandards im öffentlichen Personennahverkehr ÖPNV beschlossen. „Ich begrüße den Beschluss und werde mich dafür einsetzen, dass der Gesetzentwurf so rasch wie möglich auch im Bundestag beraten und beschlossen wird“, erklärt der Hildesheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Bernd Westphal. mehr...

 
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Einladung der SPD-Bundestagsfraktion zur Diskussionsveranstaltung Eurokrise, EU-Finanzpolitik und die Rolle der EZB

In der Eurokrise hat die Europäischen Zentralbank (EZB) notleidende Banken und Staaten gerettet, geholfen, wenn es darum ging, den Euro zu stabilisieren, die Europäische Union und die Euro-Zone am Laufen zu halten. Dies hat ihr auch aus Deutschland viel Kritik eingebracht.
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Rede zum CETA-Abkommen

Am 27. Januar 2017 hielt ich eine Rede im Deutschen Bundestag zum Antrag der Linken, die das vorläufige Inkrafttreten von CETA verhindern möchte. Handelsabkommen sind für die exportorientierte deutsche Wirtschaft - und die davon abhängenden Arbeitsplätze - grundsätzlich von großer Bedeutung. Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen politischen Entwicklungen in den USA ist es notwendig, globalen Handel frei und fair zu gestalten. mehr...

 
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Jahreswirtschaftsbericht 2017: Gute wirtschaftliche Lage ist solide Basis für mehr Investitionen

Zum Jahreswirtschaftsbericht 2017 erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bernd Westphal:
Der heute vom Bundeskabinett verabschiedete Jahreswirtschaftsbericht „Für ein inklusives Wachstum in Deutschland und Europa“ zeigt, dass die gute wirtschaftliche Lage auch in diesem Jahr weiterhin stabil bleibt.
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Kreativwettbewerb für Jugendliche - Was tun gegen Hass und Hetze?

Populistische Strömungen , gezielte Falschmeldungen, die Verbreitung von Hass und Hetze in den sozialen Netzwerken – Phänomene unserer Zeit, die zunehmend das gesellschaftliche Miteinander beeinflussen.
Aber wie damit umgehen? Was können wir alle tun, um die Demokratie und die demokratische Kultur zu stärken? Fragen, die die SPD-Bundestagsfraktion zum Anlass für einen Kreativwettbewerb für Jugendliche nimmt.
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Spürbare Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen zum 1. Januar – Bundesteilhabegesetz tritt in Kraft

Der Deutsche Bundestag hatte das Bundesteilhabegesetz (BTHG) bereits Anfang Dezember mit wichtigen Änderungen verabschiedet, am 16. Dezember folgte der Bundesrat und machte den Weg für das BTHG frei. Eine Reihe von Maßnahmen, die das Leben von Menschen mit Behinderungen spürbar verbessern, treten bereits zum 1. Januar 2017 in Kraft.
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Aktuelles aus Niedersachsen

Zum Landesverband
 

Fairer Handel gegen Protektionismus

Ja zur Reform der europäischen Handelspolitik: Das Europäische Parlament hat für das EU-Kanada-Abkommen gestimmt – nachdem auf sozialdemokratischen Druck hin zahlreiche Änderungen an dem Text vorgenommen worden waren. „Das alte CETA-Verhandlungsergebnis der EU-Kommission war schwach. mehr...

 

"Gut, dass die Führungsfrage in der SPD geklärt ist"

Der niedersächsische SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil zeigt sich erleichtert, dass die Frage der Kanzlerkandidatur nun entschieden ist: „Es ist gut, dass die Führungsfrage in der SPD jetzt endlich geklärt ist. So gut ich kann und aus tiefer persönlicher Überzeugung werde ich Martin Schulz als SPD-Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten unterstützen." mehr...

 

Niedersachsen wollen Stephan Weil als Ministerpräsident

Der Niedersachsen-Trend bestätigt die gute Arbeit unserer Landesregierung: Laut Umfrage von Infratest-Dimap im Auftrag des NDR sind 63 Prozent der Bürgerinnen und Bürger zufrieden mit der Arbeit der SPD-geführten Landesregierung, das entspricht einem Plus von drei Prozentpunkten gegenüber dem letzten Niedersachsen-Trend von 2015. mehr...

 

Detlef Tanke: "Alles hat seine Zeit"

Detlef Tanke, Generalsekretär der SPD Niedersachsen, wird nicht mehr für den Landtag kandidieren. Das teilte der 60-jährige Politiker aus dem Wahlkreis Gifhorn-Süd mit. "Ich freue mich über die zehn spannenden Jahre in der Landespolitik. Insbesondere darüber, dass ich die erfolgreiche rot-grüne Regierungspolitik mitgestaltet habe. A mehr...

 

Premiere bei Facebook: Stephan Weil Live

Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender Stephan Weil stellt sich am Mittwoch, 18. Januar, ab 20.20 Uhr erstmals über das Online-Format „Facebook Live“ den Fragen interessierter Bürgerinnen und Bürger. Unter dem Titel „Stephan Weil LIVE“ wird er etwa 30 Minuten über seine Facebook-Seite als Landesvorsitzender Fragen beantworten, die ihm Facebook-Nutzerinnen und -Nutzer live zusenden. mehr...

 

Für beitragsfreie Kitas

Auf ihrer Jahresauftaktklausur in Celle hat die niedersächsische SPD erste Schwerpunkte für ihr Wahl- und Regierungsprogramm für den anstehenden Landtagswahlkampf und die Bundestagswahl abgesteckt. SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident Stephan Weil: „Die niedersächsischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen zu einem guten Ergebnis der SPD im Bundestagswahlkampf beitragen. Fü mehr...