Konflikten mit der Türkei mit klaren, besonnenen Worten begegnen

 
Foto: Bernd Westphal
 

„Das Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei ist zurzeit sehr angespannt“, erklärt der Hildesheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Bernd Westphal.

„Massive Einschränkungen der Presse- und Meinungsfreiheit, massenhafte Verhaftungen von Staatsbediensteten und Abgeordneten, das anstehende Referendum über eine Verfassungsänderung: das alles beobachten wir mit großer Sorge“.

 

„Auf der anderen Seite müssen wir verhindern, dass die Meinungsverschiedenheiten zwischen den Ländern oder innertürkische Konflikte dazu führen, dass sich unsere Länder von einander entfernen oder sich die unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen in Deutschland auseinander leben“, so Bernd Westphal.

Die Äußerungen türkischer Regierungsmitglieder, Deutschland würde sich Nazi-Methoden bedienen, weil Auftritte türkischer Politiker aus sicherheitstechnischen Gründen abgesagt werden mussten, entbehren jeder Grundlage und dürfen sich nicht wiederholen. „Auf diese Kommunikationsebene dürfen wir uns nicht begeben. Unser Grundgesetz garantiert das Recht auf Meinungsäußerung. Auch wenn die Auftritte unerträglich sind, ist unsere Demokratie stark genug, dies auszuhalten“, betont Westphal. „Wir müssen mit Besonnenheit reagieren und dabei selbstbewusst und klar in unserer Position bleiben.“

 


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