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Foto: Bernd Westphal
 

Jahreswirtschaftsbericht 2017: Gute wirtschaftliche Lage ist solide Basis für mehr Investitionen

Zum Jahreswirtschaftsbericht 2017 erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bernd Westphal:
Der heute vom Bundeskabinett verabschiedete Jahreswirtschaftsbericht „Für ein inklusives Wachstum in Deutschland und Europa“ zeigt, dass die gute wirtschaftliche Lage auch in diesem Jahr weiterhin stabil bleibt.
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Kreativwettbewerb für Jugendliche - Was tun gegen Hass und Hetze?

Populistische Strömungen , gezielte Falschmeldungen, die Verbreitung von Hass und Hetze in den sozialen Netzwerken – Phänomene unserer Zeit, die zunehmend das gesellschaftliche Miteinander beeinflussen.
Aber wie damit umgehen? Was können wir alle tun, um die Demokratie und die demokratische Kultur zu stärken? Fragen, die die SPD-Bundestagsfraktion zum Anlass für einen Kreativwettbewerb für Jugendliche nimmt.
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Foto: Deutscher Bundestag
 

Spürbare Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen zum 1. Januar – Bundesteilhabegesetz tritt in Kraft

Der Deutsche Bundestag hatte das Bundesteilhabegesetz (BTHG) bereits Anfang Dezember mit wichtigen Änderungen verabschiedet, am 16. Dezember folgte der Bundesrat und machte den Weg für das BTHG frei. Eine Reihe von Maßnahmen, die das Leben von Menschen mit Behinderungen spürbar verbessern, treten bereits zum 1. Januar 2017 in Kraft.
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Westphal freut sich über große Entlastungen der Kommunen

Die SPD hat sich in ihrem Regierungsprogramm 2013 vorgenommen, die finanziellen Rahmenbedingungen in den Kommunen zu verbessern.
Sie sind der unmittelbare Lebensraum der Menschen und ihre Finanzausstattung beeinflusst maßgeblich Chancengleichheit und gesellschaftliche Teilhabe.
In den Koalitionsverhandlungen wurde diese Linie konsequent fortgeführt und für die SPD-Bundestagsabgeordneten war die Umsetzung dieses Ziels von Beginn der Wahlperiode an ein Kernanliegen.
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Foto: Bernd Westphal
 

Parlamentarier schützen Parlamentarier in der Türkei

Bundestagsabgeordnete haben sich im Rahmen des „Programms Parlamentarier schützen Parlamentarier“ zusammen getan, um türkischen Parlamentskolleginnen und –kollegen ihre Solidarität zu zeigen und sie zu unterstützen.
„Wir haben uns bereits vor Wochen zusammengefunden, um das Programm des Bundestages besonders im aktuellen Fall unserer türkischen Parlamentskolleginnen und –kollegen zum Einsatz zu bringen“, so der Hildesheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Bernd Westphal.
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Westphal ruft zur Bewerbung am Jugendmedienworkshop auf

Workshop für junge Medienmacherinnen und Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren vom 5. bis 11. März 2017 im Deutschen Bundestag.
Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. mittlerweile zum vierzehnten Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein.
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Internationaler Tag des Ehrenamtes: Heute gilt der Dank allen Freiwilligen

„Freiwilliges Engagement ist ein Grundpfeiler demokratischer Gesellschaften. Am Internationalen Tages des Ehrenamtes am 5. Dezember gilt der ausdrückliche Dank daher all denjenigen, die mit ihrem uneigennützigen Einsatz den sozialen und solidarischen Charakter des Zusammenlebens prägen“, betont der Hildesheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Bernd Westphal. mehr...